Anfangs in Form eines Laissez-faire-Regimes auf die drohenden Gefahren einer Pandemie reagierend und nichts unternehmend, hat sich die Situation nach einem massiven Anstieg der offiziell bestätigten Infektionen auf mittlerweile mehr als 174.000 Personen bei 18.255 Todesfällen ins exakte Gegenteil verkehrt.
Auch wenn die Madrider Regierung ihre Ausgangssperren für sogenannte „nicht-essentielle“ Arbeitnehmer nach dem Osterfest gelockert hat, so kann von einer Entspannung der Lage keine Rede sein. Nicht nur die gesundheitlichen Aspekte stehen im Mittelpunkt von immer hitziger werdenden Debatten, die sich darum drehen, wie es zukünftig weitergehen soll.
Denn auch wirtschaftlich liegt Spanien – wie auch die meisten anderen Länder dieser Erde – am Boden. Und aus diesem Grund beginnt sich in Spanien die Einführung eines universellen Grundeinkommens am Horizont abzuzeichnen. Es empfiehlt sich allerdings, einen genaueren Blick auf die aktuellen Entwicklungen zu werfen.
Im oben verlinkten Bericht von Bloomberg heißt es, dass die spanische Regierung an Plänen zur Einführung eines universellen Grundeinkommens arbeite, die zeitlich so schnell wie möglich umgesetzt werden sollen. Dies sei nur eine Maßnahme von vielen, um die Auswirkungen aus der Coronavirus-Pandemie im Land zu adressieren.
Grundeinkommen soll zu „einem strukturellen wie auch permanenten Instrument avancieren“
Laut Wirtschaftsministerin Nadia Calvino müsse ein Bündel von Maßnahmen in Betracht gezogen werden, um die aktuelle Krise mit allen Mitteln zu bekämpfen. Sozialminister Jose Luis Escriva wird die angedachten Projekte koordinieren, um darauf hinzuweisen, dass eine dieser Maßnahmen auf die baldige Einführung „einer Art von universellem Grundeinkommen abzielt“.
Der Hauptfokus der Zentralregierung in Madrid liege auf einer umfangreichen Unterstützung von Familien, wie Wirtschaftsministerin Nadia Calvino, die gleichzeitig auch stellvertretende Premierministerin Spaniens ist, in einem am Sonntag ausgestrahlten Interview gegenüber dem Sender La Sexta erklärte.
Doch ganz offensichtlich ist es eines der primären Ziele der spanischen Regierung, ein universelles Grundeinkommen zu einem der Hauptkrisenbekämpfungselemente avancieren zu lassen. Denn, so Calvino, handele es sich hierbei um ein Instrument, das „langfristig und für immer implementiert wird, und das zu einem strukturellen wie auch permanenten Instrument avancieren wird“.
Zumindest lässt sich sagen, dass die spanische Regierung ehrlich ist, und ihre Ziele zu einer massiven Umverteilung inmitten dieser Krise offen kommuniziert. Es wird noch nicht einmal mehr darauf beharrt, dass es sich lediglich um ein temporäres Instrument handeln würde.
Wer zahlt das Ganze?
Die Einführung eines universellen Grundeinkommens muss allerdings auch bezahlt werden. Handelt es sich hierbei tatsächlich um frei und ohne irgendeine Vorleistung erhältliches Geld zur Gestaltung des individuellen Lebensstandards? Wohl kaum.
Denn vielmehr lässt sich damit rechnen, dass Regierungen, die sich mit solchen Absichten befassen, massive Steuererhöhungen in vielerlei anderen Bereichen vornehmen werden, um einen Teil der hieraus resultierenden Mehreinnahmen an jedermann zu distribuieren.
Es lässt sich darüber streiten, ob es überhaupt zu einem permanenten Strom an Mehreinnahmen unter Regierungen auf Basis von Steuererhöhungen kommen würde. Denn was Unternehmen und Leistungsträger im Angesicht der aktuellen Krise benötigen, sind keine Steuererhöhungen, sondern Steuersenkungen, um in diesem katastrophalen Wirtschaftsumfeld überhaupt noch Anreize zu verspüren, ökonomischen Aktivitäten nachzugehen.
Insbesondere gesellschaftliche Leistungsträger müssen sich trotz allem darauf einstellen, in der Zukunft mehr an den Staat abzuführen als sie seitens Regierungsbehörden zurückerhalten. Im Fall eines universellen Grundeinkommens handelt es sich um ein Umverteilungssystem, das sich bei der vemögenden Mittel- und Oberklasse bedient, die aus diesem Grund mit jeweils einschneidenden Einnahmeverlusten zu rechnen hätten.
Da jedermann in der Gesellschaft von einem universellen Grundeinkommen profitieren soll, wird der Eindruck vermittelt, als ob jedermann in der Gesellschaft auf gleiche Weise von einer solchen Maßnahme gesegnet wäre. Sollte sich das benötigte Geld zur Einführung eines universellen Grundeinkommens nicht mittels Steuererhöhungen aufbringen lassen, bliebe nur noch das Anwerfen der elektronischen Druckerpresse.
Heli-Geld & MMT: Venezuela, Kuba oder Simbabwe als Negativbeispiele
Die Befürworter von Helikopter-Geld und MMT werden sich – wie stets – auf das Argument stützen, dass es sich um „frei erhältliches Geld“ handele, und dass eine Anhebung der Steuern nicht von Nöten sei, weil wir fortan in einem wirtschaftlichen Umfeld von „garantiert freien und leistungslosen Bezügen“ leben werden.
Die Forderungen dieses Lagers setzen sich nun seit Jahren aus garantierten und leistungslosen Bezügen, einem kostenlosen Gesundheitssystem für jedermann, einem kostenlosen Bildungssystem für jedermann, einer Garantieabgabe auf Arbeitsplatzerhalt wie auch auf eine Garantieabgabe zum Beibehalt des aktuellen Lebensstandards zusammen.
Falls Sie sich jetzt wundern sollten, was „womöglich schiefgehen könnte“, sei an dieser Stelle empfohlen, seine Blicke nach Venezuela, Kuba oder Simbabwe schweifen zu lassen, um eine extrem wahrscheinliche Antwort auf diese Frage zu erhalten. Wer sich fragt, was im Angesicht dieser Vorgänge getan werden könnte, um Vermögen und Ersparnisse zu schützen, der sei einmal mehr auf den Kauf physischen Goldes verwiesen.
Papst spricht sich für Grundeinkommen aus…
Ob Papst Franziskus auch ein Anhänger von Gold ist? Diese Frage müsste man dem höchsten Kirchenoberhaupt der Römisch-Katholischen Kirche wohl persönlich stellen. Zumindest stellt sich die Frage, ob Papst Franziskus über den Verlauf der letzten Jahre unter die Politiker gegangen ist?!
Es scheint kaum ein gesellschaftspolitisches Thema zu geben, zu dem Papst Franziskus nicht seine persönliche Meinung äußern würde, um Teile der Bevölkerung für bestimmte Themen zu sensibilisieren und den offensichtlichen Versuch zu unternehmen, zumindest Teile der katholischen Glaubensgemeinschaft im Angesicht von gesellschaftlich kontrovers diskutierten Themen wie dem Klimawandel in eine bestimmte gedankliche Richtung zu lenken.
Auch zum Thema universelles Grundeinkommen hält Papst Franziskus in diesen Tagen alles andere als hinter dem Berg mit seinen persönlichen Ansichten. Im Gegenteil hält der römisch-katholische Papst die Zeit im Angesicht der weltweiten Coronavirus-Pandemie jetzt für gekommen, um „eine gewisse Form eines universellen Grundeinkommens einzuführen“.
Es handele sich, so Papst Franziskus, „um eine Anerkennung und Würdigung der noblen und essentiellen Aufgaben, um den Idealzustand…einer Arbeitnehmerschaft herbeizuführen, in dessen Angesicht kein Arbeitnehmer mehr über keine Rechte verfügt“.
Auf diese Weise drückte sich Papst Franziskus in einem Brief an die Organisation World Meeting of Popular Movements aus. Hierbei handelt es sich um eine Art obersten Verband aller globalen Graswurzelorganisationen.
Papst Franziskus: Zeit der Gefahr soll Pfad für eine humanitäre und ökonomische Umwälzung ebnen
In diesem Brief teilte Papst Franziskus darüber hinaus mit, dass viele Arbeitnehmer aufgrund der durch Covid-19 bedingten Pandemie große Schwierigkeiten dabei aufwiesen, selbst Geld zu verdienen – falls dies nicht gar vollkommen unmöglich sei.
„Viele von Ihnen leben von Tag zu Tag, ohne irgendeine gesetzliche Garantie auf Schutz. Straßenverkäufer, Recycler, Kleinbauern, Bauarbeiter, Textilhersteller leben in einem informellen Sektor, allein auf sich selbst gestellt, um ihrer Tätigkeiten in einer Graswurzel-Ökonomie nachzugehen. Lockdowns machen es den Betroffenen nun doppelt schwer, ein persönliches Auskommen zu erwirtschaften. Ich hoffe, dass diese Zeit der Gefahr unsere Welt aus dem Autopilotzustand herausholen wird, um schlafendes Bewusstsein zu wecken und den Pfad für eine humanitäre und ökonomische Umwälzung zu ebnen, der sich nicht nur von einer Vergötterung des Geldes abwendet, sondern auch menschliches Leben und menschliche Würde ins Zentrum allen Tuns rücken wird“, wie es in dem Brief des Papstes weiter heißt.
Die Diskussionen laufen auch andernorts
Diskussionen über die Einführung eines universellen Grundeinkommens, das ohne zuvor erbrachte Leistungen erhältlich wäre, sind im Angesicht der globalen Pandemie in einer ganzen Reihe von Ländern zu den gesellschaftlich erörterten Hauptthemen geworden.
In den Vereinigten Staaten meldeten sich in der Vorwoche abermals mehr als sechs Millionen Personen arbeitslos, wie das US-Arbeitsministerium vor Ostern bekanntgab. Innerhalb der vergangenen drei Wochen sind die Erstanträge auf Arbeitslosenhilfe in den Vereinigten Staaten auf kumuliert 16,8 Millionen geklettert – eine Entwicklung, die selbst jene Zeiten der großen Depression übertrifft.
USA: Erste Heli-Checks sind raus! Kanada bringt ebenfalls Gelder auf den Weg
In den USA kommt es neben einer wöchentlichen Auszahlung von Arbeitslosenhilfe über einen Zeitraum von vier Monaten im Angesicht der Krise auch zum direkten Abwurf von Helikopter-Geld. So wurden die ersten Schecks der Regierung (in Höhe von bis zu 1.200 US-Dollar), die sich in jenem durch den US-Kongress verabschiedeten Konjunkturhilfepaket CARES in einem Gesamtvolumen von 2,2 Billionen USD verankert sehen, am vergangenen Wochenende ausgesendet.
Das Nachbarland Kanada hat individuelle Unterstützungsleistungen in Höhe von 2.000 Cad-Dollar (oder umgerechnet etwa 1.440 US-Dollar)auf den Weg gebracht. Kanadier sehen sich dazu in der Lage, über einen Zeitraum von bis zu vier Monaten in den Genuss dieser Hilfs- und Unterstützungsleistungen des Staates zu kommen.
Forderungen des Papstes als Game-Changer oder unbezahlbares Unterfangen?
In einer Twitter-Botschaft bezeichnete Andrew Yang, einer der demokratischen Bewerber um das Präsidentschaftsamt in den USA, die Forderung eines universellen Grundeinkommens durch Papst Franziskus als „Game-Changer“ in den aktuellen Debatten. Yang erweist sich lange schon als glühender Befürworter der Einführung eines universellen Grundeinkommens.
Während manche Beobachter es für nachvollziehbar halten, an der Ausführung ihrer Arbeit gehinderten Menschen in Zeiten der Krise mittels staatlicher Unterstützungsleistungen unter die Arme zu greifen, sehen andere in einer permanenten Einführung eines universellen Grundeinkommens keine realistische Umsetzungschance, da es schlichtweg zu teuer sei.
Diese Zusammenfassung für CK*Wirtschaftsfacts basiert auf einem Bericht auf der Seite des Finanzblogs Zerohedge und wurde inhaltlich durch Roman Baudzus ergänzt.
„Was heißt das für mich konkret!?“
Die Kritiker eines universellen Grundeinkommens legen ihren Finger in eine offene Wunde, darauf hinweisend, dass eine Nation, die schon zum aktuellen Zeitpunkt tief in den roten Zahlen operiere, es sich schlichtweg finanziell nicht leisten könne, deren jährliches Budget auch noch permanent zu verdoppeln.
Doch auf eben jenem Pfad befinden sich nicht nur die Vereinigten Staaten, sondern auch eine ganze Reihe von anderen westlichen Nationen. Es wird politisch der Eindruck erweckt, als ob sich „Freibier für alle“ gänzlich ohne Probleme und ohne Folgewirkungen realisieren lassen würde. Einfache Bürger werden für diese Politik die Rechnung durch einen Inflationsanstieg präsentiert bekommen, der dann für jedermann spürbar wird, wenn auch die Preise in den Supermärkten abheben werden.
Kommentare
Stalinistisches Siechtum einer Null-Bock-Gemeinschaft wäre die Folge.
Warum sich einbringen, wenn alle Früchte sofort vergesellschaftet werden, oder beim Fiskus landen?
Die umgedrehte Pyramide, bei der auf der Spitze der Leistungsträger schon jetzt ein breites Plato an Schmarotzertum wie der Staat, die EU und Andere Reglementierer hocken, stottert doch in der Gegenwart schon seit geraumer Zeit.
Da haben Sie aber die Rechnung ohne die Hockär… gemacht, die es sich in ihren Sesseln bequem gemacht haben und ihrer Pensionierung entgegen dösen ;—).
Xund bleim (bayrisch)!
Eine generelle flat tax direkt beim Konsum, denn sämtliche Steuern der Unternehmen werden sowieso auf den Verbraucher umgewälzt und warum dann nicht direkt nur den Konsum versteuern. Viel Bürokratie würde wegfallen und keiner kann sich mehr vor den Steuer drücken oder komische steuersparmodelle ausnutzen.
Darauf muß reagiert werden, so viel ist klar.
Ob ein bedingungsloses Grundeinkommen funktioniert, weiß ich auch nicht.
Evtl. sollte man das bedingungslos streichen, und stattdessen nur Grundeinkommen sagen.
Was so viel heißt wie, derjenige der ein Grundeinkommen bezieht, muß der Gesellschaft irgendetwas
zurück geben. Sofern dieser dazu in der Lage ist......
Dieses "Zurück geben" könnte sich auf soziale Dinge, Umwelt e.c beziehen.
Evtl. wäre das ein Ansatz???
MACELLO
Man fragt sich bei Ihrem Kommentar wirklich wie die stalinistische Null-Bock Gemeinschaft der Sowjetunion den 1. Sputnik ins Weltall senden konnte. Vielleicht wäre es für die Welt besser, wenn die sogenannten Leistungsträger auf dem Ofen sitzen bleiben würden und endlich den ekelhaften Leistungswahnsinn ließen. Beste Grüße
Ich bin davon überzeugt, dass die Zeit von Silber kommen wird. Blicken Sie auf die Gold/Silver Ratio...über 100! Mein Fazit: Entweder ist Gold stark überteuert oder Silber noch immer spottbillig. Ich überlasse es Ihnen, hierüber zu urteilen. Hören Sie hierzu vielleicht nochmal in mein jüngstes Interview mit Jim Rogers von Anfang März rein (zu finden in Rubrik CK*Wirtschaftsfacts).
Beste Grüße!
Ich glaube in das Modell ist erstmal viel Energie der Menschen reingeflossen, die der kommunistischen Utopie anhingen. Das waren nicht alles Idioten, aber es steckte schon viel Glaube dahinter. Mein Opa erzählt auch heute den selben Schmarn wie damals, hat aber von Wirtschaft und Finanzen keine Ahnung. Außerdem produziert auch ein solches System etwas. Es ist bloß erheblich unproduktiver als marktwirtschaftliche Systeme, ob wie damals in der USA oder die sozialere Variante in der BRD. Außerdem sollte man Leistung nicht schlecht reden. Der Hartzer finanziert sich doch nicht selbst und andere Sozialleistungen kosten auch Geld. Irgendwoher müssen die Waren und Dienstleistungen kommen, die konsumiert werden - hergestellt oder bereitgestellt durch Menschen oder/und Maschinen.
Tatsächlich ist es ja jetzt schon so, daß das, was die Leistungsträger in der Realwirtschaft erarbeiten - und das ist die einzig reale Wertschöpfung - größtenteils abgeschöpft wird. In Deutschland etwa 53% alleine durch den Staat. Weitere wesentliche Teile werden vom Finanzsystem in Form von Gewinnausschüttungen absorbiert - das meiste davon fließt den sog. "institutionellen Anlegern" zu - letztere wiederum in Privateigentum von ganz wenigen Menschen.
Diese Geasmtabschöpfung, Ergebnis von jahrzehntelang gesteigerter Produktivität und Automatisiserung würde locker für ein -minimal- auskömmliches Grundeinkommen für diejenigen reichen, die nicht am -realen- Wirtschaftsleben teilnehmen. Es blieben genug Leistungsanreize für die, denen das nicht genug ist.
Warum klappt das aber nicht? Weil das Erwirtschaftete den Erwirtschaftenden nur zu sehr geringem Teil und ohne Möglichkeit der Einflussnahme zugutekommt - und durch staatliche Fehleingriffe ins Finanzsystem die institutionellen Anleger auch noch massiv gefördert wurden und werden. Kapital hat eine logische "Eigengravitation". Je mehr Kapital sich an einer privaten Stelle ansammelt, desto mehr Kapital zieht es ohne Zutun der privaten Stelle an. Irgendwann allokiert sich zu viel Kapital an zu wenigen privaten Stellen und in der Realwirtschaft bleibt zu wenig - was staatlicherseits verhindert werden müsste, um einen Kollaps der Wirtschaft zu vermeiden.
Was passiert nun gerade: Der Staat erzeugt neues Geld und verteilt es an verschiedene willkürlich gewählte Stellen, er ändert aber nichts an der Gravitation der Kapitalklumpen. Das Geld wird also letztlich wieder dort angezogen.
Die einzige kurzfristige Lösung ist mal wieder eine Währungsreform mit vielen Verlierern. Wie gut, daß man diese auf Corona schieben kann - die Schuldfrage stellt sich also medial nicht. Die Geschichtsbücher werden dies eines Tages klar entlarven. Nur wird eine neue Währung in staatlicher Hand keine Lösung sein, sie setzt das Spiel nur zurück, um von neuem zu neginnen.
20 % der Bevölkerung wird arbeiten, bzw. Leistungsträger sein
80 % wird mit einem gerade auskömmlichen Betrag ruhig gestellt werden müssen
die Entschädigung für freiwillige/ehrenamtliche sozialen Dienste muss erhöht werden, damit kann man auch einen größeren Teil dieser staatlichen Aufgabe auf die Bevölkerung abwälzen
Der damalige Chef von Warner Bross entwickelte den Begriff Tittitainment um die 80% der nicht tätigen Bevölkerung ruhig zu stellen
Nur ein kleiner Auszug aus einem sehr interessanten Buch. Als einige Jahre danach der Begriff "Grundeinkommen" auftauchte war mir klar, dass die beschriebenen Szenarien des Buches in die Realität überführt werden sollen.
Vieles was wir heute erleben und was heute geschieht, war schon in Büchern beschrieben, aber für die meisten Menschen, so sie das eine oder andere Buch gelesen haben, einfach nur unvorstellbar - ähnlich der orwellschen Science Fiction.
Ein ganz anderes Beispiel:
Wir gründeten im vergangenem Sommer in unserer Gemeinde einen BioGarten. Das ist ein Gemeinschaftsgarten. Das angebaute Gemüse wird unter den Mitgliedern des Vereins verteilt. Gezahlt wird der UNkostenbeitrag. Das ganze funktioniert nur durch die Arbeit der Mitglieder. Jetzt während der Coronazeit, wo viele weniger arbeiten genießen es eine ganze Reihe von Mitgliedern im Garten arbeiten zu dürfen! Gerade die Männer reißen sich förmlich ums schaufeln, Hochbeete bauen etc. Die meisten dieser Menschen sitzen für gewöhnlich im Büro. Alle Mitglieder leben gern diesen sozialen Gedanken!
Ich denke die meisten Menschen die hier schreiben, kennen nur Leistungsgesellschaft. Um darin erfolgreich zu sein braucht es ein starkes Ego. Aber glauben Sie mir bitte, es geht anders. Es geht mit etwas weniger Konsum. Es geht im Einklang mit der Natur. Es geht miteinander.
Nutzen Sie die Zeit schon heute zum Umdenken. Beginnen Sie, Ihren Mitmenschen höflich, zuvorkommend und hilfsbereit entgegen zutreten. Sie werden ein vielfaches zurückbekommen.
Wir werden am Ende alle zufriedener sein.
Mit freundlichen Grüßen aus dem sonnigen Süden!